Kategorie: News

Info-Stand der Humanisten

Global Marijuana March in Freiburg

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Diesen Samstag, den 14.05.2022, war ich mit einem Partei-Infostand und einer Partei-Flagge beim Global Marijuana March in Freiburg.
Der Global Marijuana March ist eine weltweit stattfindende Protest-Aktion, die auf die Legalisierung von Cannabis als Droge aufmerksam machen möchte.

Auch die Partei der Humanisten fordert eine schnelle und unkomplizierte Legalisierung von Drogen, um der Stigmatisierung durch die Gesellschaft vorzubeugen und den Schwarzmarkt für Drogen und dem Verunreinigen von Drogen durch Dealer Einhalt zu gebieten. Nur wenn eine Droge reguliert werden kann, können Strukturen geschaffen werden, die Suchtprävention und den Weg aus der Sucht ermöglichen, was für mich einer der wichtigsten Gründe gegen eine (offensichtlich gescheiterte) Prohibition ist.

In Freiburg war dieses Jahr auch der Jugendrichter Andreas Müller, der in der Legalisierungs-Szene sowas wie ein Rockstar ist, weil er für viel Aufmerksamkeit sorgt und aktiv aus den Strafvollzugsbehörden heraus eine Legalisierung und Entkriminalisierung fordert. Als Richter lässt er hier seine eigenen Erfahrungen einfließen und bringt Juristisches Fachwissen mit in die Diskussionen ein.

Wir waren mit einem Infostand auf dem Platz der Alten Synagoge dabei, haben Flyer and Interessenten und Kritiker verteilt und dabei auf unsere Selbstbestimmungs-Positionen aufmerksam gemacht. Dabei geht es uns nicht nur im eine Legalisierung von Drogen, die bereits von der Ampel-Regierung in Aussicht gestellt wurde, sondern auch um ein liberaleres Abtreibungsrecht, mehr Selbstbestimmung bei der Auswahl der Lebenspartner und allgemein mehr individuelle Freiheit.

Info-Stand der Humanisten
Info-Stand der Partei der Humanisten in Freiburg bei der GMM-Demonstration

Ich habe sehr viele interessante Gespräche geführt und nette Menschen aus der Szene getroffen. Ich hatte auch mit einem Holländer gesprochen, der ein Cannabis-Forum leitet und den GMM auf der Rückreise aus dem Urlaub besucht hat. Wir haben darüber gesprochen, wie unterschiedliche die Legalisierungs-Konzepte der verschiedenen Länder sind. Gerade da die Niederlande oft als positives Beispiel für eine funktionierende Legalisierungs-Politik genannt wird, war es interessant wie sehr sich die Niederländer jetzt funktionierende Konzepte aus Deutschland abschauen möchte. Also… Sobald es welche gibt.

Denn auch wenn die Ampel-Regierung, bestehend aus SPD, den Grünen und der FDP, bereits im Koalitionsvertrag eine klare Zusage zur Legalisierung von Cannabis gemacht hatten, wurde bisher weder eine schnelle Entkriminalisierung in Angriff genommen, noch ein Legalisierung-Konzept vorgestellt. Die verschiedenen Konzepte der Ampel-Parteien zur Bundestagswahl waren entsprechend weit auseinander und hier wurde, zumindest öffentlich, noch kein gemeinsam akzeptierter Weg gefunden.

Wehende Partei der Humanisten Flagge
Animiertes Bilder der Flagge der Partei der Humanisten auf dem Global Marijuana March in Freiburg am 14.05.

Nach dem musikalischen Teil des Events, der durch verschiedene Rede-Beiträge und Infostände verschiedener Parteien und dem Hanfverband unterstützt wurde, war ein Demozug durch die Freiburger Innenstadt geplant. Mit 3 kleinen LKWs, jeder mit musikalischer Unterstützung, und mehr als 1000 Teilnehmern zogen wir durch die Straßen und haben auf die Kriminalisierung von zukünftig legalen Aktivitäten hingewiesen. Ich war mit der Flagge der Partei der Humanisten unterwegs und habe Flyer unserer Kernpositionen der Selbstbestimmung an interessierte Demonstrierende und Zuschauer verteilt. Insgesamt 2 Stunden waren wir unterwegs, bis wir wieder am Platz der Alten Synagoge angekommen sind und danach langsam Richtung Heimat aufgebrochen sind.

Die AfterShow-Party des Hanfverbands haben wir nicht mitgemacht. Uns war es wichtig zu zeigen, dass es sehr wohl auch politische Parteien gibt, die die Wichtigkeit einer Entkriminalisierung und Legalisierung von Cannabis sehen und proaktiv unterstützen. Das haben wir offensichtlich geschafft. Ich freue mich sehr auf das nächste Event. Das hatte mir während der Corona-Pandemie fast am meisten gefehlt.

Neues Wahlrecht in Baden-Württemberg

Am 6. April 2022 hat die Landesregierung ein lange angekündigtes Projekt umgesetzt. Die Wahlrechtsreform des Landes Baden-Württemberg wurde schon über zum wiederholten Mal im Koalitionsvertrag festgehalten und jetzt von den Regierungsparteien Die Grünen und der CDU in Zusammenarbeit der mit SPD umgesetzt. Die Zusammenarbeit mit der Oppositionspartei SPD war nötig, um die erforderliche Dreiviertel Mehrheit bei der Änderung der Landesverfassung umzusetzen, die es ab sofort ermöglicht, dass man bereits mit 16 Jahren die Landesregierung wählen darf.
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Bundestagswahl: Ergebnisse im Wahlkreis Rottweil-Tuttlingen

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Die Bundestagswahl ist vorbei und die Stimmen sind ausgezählt. Als Direktkandidat im Wahlkreis Rottweil Tuttlingen hatte ich einen ersten Einblick in den lokalen Wahlkampf der lokalen Parteien, sowie einen Einblick in den Wahlkampf als Direktkandidat bekommen.

Die Wahlbeteiligung lag mit 75,5 % etwas niedriger als 2017 (76,3 %) ist aber dennoch sehr hoch und nur wenig niedriger als die bundesweite Wahlbeteiligung von 76,6 %.
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Mario Caraggiu jetzt bei Wikipedia erwähnt

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Durch die neusten Aktualisierungen beim Wikipedia Artikel des Wahlkreises Rottweil-Tuttlingen, bin ich jetzt erstmals bei Wikipedia auffindbar. Das macht mich natürlich ganz persönlich sehr stolz.

Grundsätzlich werden hier für den Wahlkreis Rottweil-Tuttlingen, die Kandidaten für die Bundestagswahl 2021 aufgelistet. Dabei darf ich als Direktkandidat natürlich nicht fehlen. Neben mir finden sich auch die Kandidaten von CDU, SPD, GRÜNE, FDP, AfD, LINKE, Freie Wähler, ÖDP und dieBasis. Die Ergebnisse stehen (natürlich) noch nicht bereit, werden aber kurz nach der Bundestagswahl am 26.09.2021 nachgetragen.

Der Wikipedia Artikel kann hier aufgerufen werden.
Bundestagswahlkreis Rottweil – Tuttlingen

Ich hoffe, dass es in der näheren Zukunft weitere Ereignisse und Möglichkeiten gibt, auf Wikipedia angezeigt zu werden.