„Der Humanismus ist der gesellschaftliche Gegenentwurf zu jedweder Ausartung des Faschismus. Für den Humanismus steht die freie Entfaltung des menschlichen Individuums im Mittelpunkt und es ist egal welcher Religion, Geschlecht, Kultur oder Ethnie man angehört.“
Diesen Text hat der Landesvorstand der PdH von 2020 geschrieben und auf Twitter gepostet. Es war ein Statement des Landesvorstands zur Abgrenzung von Antifaschismus und Anti, aber auch eine Erklärung, warum wir uns in der Pflicht sahen dem drohenden Faschismus eine klare Absage zu erteilen. Als Generalsekretär war ich damals maßgeblich mit an dem Text beteiligt und poste ihn hier nochmal, um dem Statement von damals heute nochmal Nachdruck zu verleihen.
„Es dreht sich um den Menschen. Der Humanismus ist inklusiv und umfasst die Menschheit in ihrer Grundgesamtheit – mit allen ihren Facetten. Der Faschismus tut dies explizit nicht. Für Faschisten, jedweder Ausartung, gibt es nur ein Schwarz-Weiß-Denken: Es gibt nur die Menschen, die dazugehören und jene, die es nicht tun. Der Faschismus zielt auf die Unterdrückung der individuellen freien Entfaltung. Dazu gehört auch die Zerschlagung demokratischer Strukturen. Faschistoide Tendenzen oder faschistische Ausprägungen sind leider keineswegs Relikte des vergangenen Jahrhunderts.
Der moderne Populismus als Wegbereiter politischer Radikalisierung bedient sich mittlerweile offen an dessen rhetorischen und methodischen Werkzeugkasten. Mit der AfD existiert leider auch eine Partei, welche man trotz des demokratischen Deckmantels wohl als Fortsetzung eines modernen Faschismus betrachten kann: Hetze, Einschüchterung, Realitätsverlust auf Basis einer angeblichen Massenbewegung mit Inhalten des vergangenen Jahrhunderts im Kampf gegen den liberalen Zeitgeist, mit Führerfiguren in ihrer eigenen Warteschlange.
Mit vielfältigen Partnerorganisationen und Schulterschlüssen im erweiterten und fernen rechten politischen Spektrum, stellt sie eine der großen Gefahren für unsere moderne, freiheitliche Gesellschaft dar. Wir lehnen politischen Extremismus grundsätzlich ab. Faschismus, wenn auch vielfältig interpretierbar, ist dabei das wohl hässlichste Gesicht, dessen Fratze man nicht auf der politischen Entscheidungsbühne sehen möchte. Wir stellen uns diesem entschlossen entgegen und sehen Bildung, Aufklärung, eine engagierte Zivilgesellschaft und einen durchsetzungsfähigen Rechtsstaat als die besten Mittel an, um dagegen vor zu gehen.“ https://twitter.com/PdH_BW/status/1333809474755305472
Dieses Jahr war geprägt von Aktionen zum Thema Rassismus und Faschismus. Mit den Demonstrationen gegen die AfD am Anfang des Jahres, über die Europa- und Kommunalwahl bis hin zu einem Parteiverbots-Prüfverfahren, welches vor wenigen Tagen vom CDU-Abgeordneten Marco Wanderwitz vorangetrieben wurde.
Zum Thema AfD-Verbot und dem Prüfverfahren, das dieses anstoßen kann, waren wir heute vom Bündnis Tuttlingen ist Bunt bei einer Demonstration in Freudenstadt zusammen mit anderen Partnerorganisationen. Ich vertrete die Meinung, dass wir die AfD, den parlamentarischen Arm des deutschen Rechtsextremismus, nicht durch Inhalte „stellen“ können. Es ist erforderlich, dass wir die Mittel nutzen, die die Bürger unseres Landes erhalten haben nach den Schrecklichen Gegebenheiten des Dritten Reichs.
