Gemäß der Bekanntgabe der Bundeswahlleiterin haben bis zum Abschluss der Einreichungsfrist der Wahlvorschläge für die Europawahl 2024 am heutigen Montag, dem 18. März 2024, um 18:00 Uhr, insgesamt 40 Parteien und sonstige politische Vereinigungen ihre Wahlvorschläge als gemeinsame Listen für alle Bundesländer zur Teilnahme an der Europawahl 2024 bei der Bundeswahlleiterin eingereicht.
Natürlich ist auch die PdH (Partei der Humanisten) dabei! Wir haben sehr früh unsere 4.000 notwendigen Unterstützerunterschriften und ausreichend Puffer bei der Bundeswahlleiterin eingereicht und rechnen mit einer anstandslosen Zulassung unseres Wahlvorschlags. Über die Zulassung der eingereichten Listen zur Wahl entscheidet der Bundeswahlausschuss allerdings erst am Karfreitag dem 29. März 2024, dem 72. Tag vor der Wahl.
Leider haben es einige bekannte Wegbegleiter aus der Welt der Kleinparteien nicht geschafft. Die Liberalen Demokraten z.B. haben laut eigener Aussage den Wahlvorschlag nicht eingereicht, um dem Wahlleiter die Ablehnung des Vorschlags zu ersparen, da er nicht die formalen Hürden erreicht hätte.
Ich bin gespannt, welche der 59 Vorschläge vom Bundeswahlleiterin im Ausschuss am 29. März zugelassen werden. Es bleibt spannend. Noch 82 Tage bis zur Europawahl!
